News für Ärzte

05.05.2021 Inzwischen gibt es den ersten für Krankenhäuser erfreulichen Gerichts­beschluss, wonach sich Patienten vor Aufnahme in ein Krankenhaus einem Corona-Test unterziehen müssen. Bei Verweigerung kann die Aufnahme abgelehnt werden. Die rechtskräftige Entscheidung ist im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ergangen. Zum Fall: Die sich in der 33. Schwangerschaftswoche befindliche Klä­gerin begab sich am 22.09.2020 wegen starker Schmerzen in …

Pandemie – Krankenhaus muss Corona-Test-Verweigerer nicht aufnehmen Read More »

05.05.2021 Darf einer Ärztin fristlos gekündigt werden, wenn sie nach ergebnislosen Gesprächen mit der Geschäftsführung schließlich mit der Ärztekammer über Sicherheitsprobleme in der Praxis spricht? Dieser Frage ist das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) nachgegangen. Die Klägerin hatte im Rahmen ihrer Tätigkeit als Fachärztin für Innere Medizin und Gastroenterologie in der Privatpraxis des Beklagten Endo­skopien vorgenommen. Sie …

Sicherheitsprobleme – Rechtfertigt eine Anfrage an die Ärzte­kammer eine fristlose Kündigung? Read More »

28.01.2021 Häufiger streiten sich Patienten mit ihren Krankenkassen über die Kos­tenübernahme der Behandlung mit medizinischem Cannabis. In wel­chen Fällen die Kasse die Kosten übernehmen muss und wie der Arzt den Einsatz des Medikaments begründen sollte, zeigt ein Urteil des Lan­dessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG). Die 1974 geborene Patientin bezog eine Erwerbs­minderungsrente. Sie litt an einem stark ausgeprägten …

Rezept – Voraussetzung für die Verschreibung von Cannabis Read More »

24.11.2020 Wenn Freiberufler ihre Praxis veräußern, können sie den dabei entste­henden Veräußerungsgewinn mit einem ermäßigten Steuersatz ver­steuern. Wer das 55. Lebensjahr vollendet hat oder dauernd berufsun­fähig ist, kann zudem einen Freibetrag von bis zu 45.000 € in Abzug bringen. Das Finanzministerium Sachsen-Anhalt hat zusammengefasst, wann eine fortgeführte Berufstätigkeit des Praxisverkäufers die Steuerbe­günstigungen weiterhin zulässt. Danach gelten …

Steuertipp: Hinzugewinnung neuer Patienten nach Praxis­verkauf unschädlich? Read More »

24.11.2020 Da immer mehr Ärzte auf einer halben Zulassung arbeiten, stellt sich die Frage, wie viele Patienten man hiermit behandeln darf. Das Sozialge­richt Marburg (SG) hat diese Frage beantwortet. Der Orthopäde einer Gemeinschaftspraxis hatte 2012 auf die Hälfte sei­ner Zulassung verzichtet. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) fand es auffällig, dass er danach Leistungen abrechnete, die in …

Honorarkürzung – Arzt mit halbem Sitz muss sich an sein Stundenlimit halten Read More »

23.09.2020 Radiologe muss bei fehlerhafter Diagnose Schmerzensgeld zah­len Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Abgrenzung von Befun­derhebungsfehler und therapeutischer Aufklärungspflicht befasst. Im Urteilsfall war eine radiologische Praxis dem Vorwurf ausgesetzt, Mammographie-Screenings seien fehlerhaft bewertet und erforderliche weitere Befunderhebungen unterlassen worden. Bei einer Brustun­tersuchung zur Früherkennung einer Krebserkrankung hatte die Kläge­rin angegeben, ihre rechte Brustwarze …

Arzthaftung Read More »

11.06.2020 Notärztliche Bereitschaftsdienste sind von der Umsatzsteuer befreit Das Finanzgericht Niedersachsen hat zur Umsatzsteuerbefreiung eines Arztes im Notdienst eines ärztlichen Bereitschaftsdienstes entschie­den. Im Urteilsfall ging es um einen Allgemeinmediziner mit eigener Pra­xis, der sich 2010 vertraglich gegenüber dem Landkreis verpflichtet hatte, als leitender Notarzt im Rettungsdienst zu arbeiten. In den Jahren 2011 bis 2013 erbrachte …

Heilbehandlungen Read More »

11.06.2020 Als Reaktion auf die SARS-CoV-2-Ausbreitung hat die Bundesregierung Änderungen zum Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht, die vorerst bis Ende 2020 gültig sind. Konkret sieht das neue Gesetz folgende Maßnahmen vor: Wenn Patienten ausbleiben, kann eine Praxis Kurzarbeit anmelden, so­fern mindestens 10 % der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung …

Patienten­rückgang – Änderungen zum Kurzarbeiter­geld verabschiedet Read More »