News für Ärzte

26. März 2019 In einem aktuellen Urteil hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Grenzen der Umsatzsteuerfreiheit ausgeleuchtet, die für Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin bestehen. Im Streitfall ging es um einen Arzt, der 2009 verschiedene Bereitschafts­dienste bei Sportveranstaltungen geleistet hatte. Zu seinen Aufgaben gehörten dabei die Vorabkontrolle des Veranstaltungsbereichs und die Beratung des Veranstalters hinsichtlich möglicher …

Bereitschaftsdienst bei Sportver­anstaltungen gilt als umsatz­steuerfreie Heil­behandlung Read More »

1. September 2018 Im Jahr 2017 versorgten 328.500 Pflegevollkräfte knapp 19,5 Millionen stationär im Krankenhaus behandelte Patienten. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, waren das 3.400 Pflegevollkräfte oder 1,0 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

29. Februar 2016 Innovative Arzneimittel sind teuer und umsatzträchtig. Im vergangenen Jahr fielen vor allem neue Medikamte für die Hepatitis C-Therapie und innovative Kinasehemmer mit zwei beziehungsweise einer Milliarde Großhandelsumsatz besonders ins Gewicht. Auch zur Therapie verschiedener Krebsarten im fortgeschrittenen Stadium und schwerer chronischer Erkrankungen gab es in 2015 einige neue Substanzen, die seit ihrer …

Umsatz­trächtige Neu-Medikamente Read More »

23. Februar 2016 Chronisch kranke und behinderte Menschen, die über einen Funktionsgymnastikkurs auf Kosten der Krankenkasse dauerhaft medizinisch notwendige Übungen erlernt haben, haben nach einer gewissen Zeit Anspruch auf einen Auffrischungskurs. Das hat das Sozialgericht Mainz entschieden. Die beklagte Krankenkasse bewilligte dem an Psoriasis-Arthritis – einer entzündlichen Gelenkerkrankung – leidenden Kläger in der Vergangenheit für …

Krankenkasse muss Wassergymnastik bewilligen Read More »

19. Februar 2016 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Pflegenotstand“ nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführer begehrten die Feststellung, dass die gegenwärtigen staatlichen Maßnahmen zum Schutze der Grundrechte von Pflegeheimbewohnern nicht genügen. Pflegebedürftige Personen haben Anspruch auf Pflege in vollstationären Einrichtungen, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich …

Verfassungs­beschwerde gegen den „Pflegenot­stand“ nicht zur Ent­scheidung ange­nommen Read More »

16. Februar 2016 Das Verwaltungsgericht (VG) Köln hat mit am 16. Februar 2016 verkündetem Urteil die Klage des Inhabers einer Apotheke auf Erteilung einer Erlaubnis zur Einrichtung einer Rezeptsammelstelle abgewiesen. Eine Rolle dabei spielte auch die gute Erreichbarkeit umliegender Apotheken mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Einrichtungen zum Sammeln von Verschreibungen (Rezeptsammelstellen) dürfen nach der Apothekenbetriebsordnung nur mit …

Keine Rezept­sammel­stelle bei guter Erreich­barkeit umliegender Apotheken mit öffent­lichen Verkehrs­mitteln Read More »

13. Februar 2016 Krankenkassen sollen zügig über Anträge entscheiden. Tun sie dies erst verspätet, sind sie verpflichtet, die Kosten zu tragen, ganz unabhängig davon, ob sie tatsächlich leistungspflichtig sind. Das entschied das Sozialgericht Dortmund jetzt für Cannabisblüten zur Schmerztherapie. Zweieinhalb Monate nachdem ein Patient mit chronischen Schmerzen einen Antrag auf Kostenübernahme gestellt hatte, lehnte die …

Kasse muss bei verzö­gerter Ent­scheidung zahlen Read More »