News für Ärzte

23.12.2021 Der Austausch medizinischer Daten zwischen Ärzten ist bei vielen Behandlungen unumgänglich. Zu der Frage, wie sich dies heutzutage datenschutzkonform bewerkstelligen lässt, hat sich der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) geäußert. Die gängige Praxis, die Unterlagen per Fax zu versenden, sieht die Datenschutzbehörde kritisch. Vor allem besonders sensible Daten (z.B. Arztbriefe, Laborbefunde und …

Datenschutz – Dürfen medizinische Daten noch per Fax verschickt werden? Read More »

27.10.2021 Das Landgericht Braunschweig (LG) hat sich mit der Abmahnung einer Zahnarztpraxis mit zwei Berufsträgern (Zahnärzten) sowie einer Assis­tentin befasst. Im Rahmen von Werbeaussagen war die Praxis als „Pra­xiszentrum“ bezeichnet worden. Der Praxisinhaber wurde aufgrund die­ser Bezeichnung von einem Verband abgemahnt und aufgefordert, diese Bezeichnung zu unterlassen. Nachdem er diese Erklärung nicht abgegeben hatte, wurde …

Heilmittelwerbegesetz – Wann die Bezeichnung “Praxiszentrum” irreführend sein kann Read More »

16.09.2021 Arbeitgeber angestellter Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Apo­theker fragen sich, falls sie ihren Arbeitnehmern die Kosten für den elek­tronischen Heilberufsausweis (eHBA) erstatten, ob eine solche Erstat­tung der Lohnsteuer unterliegt. Hier kann Entwarnung gegeben werden: Nach Auffassung des Finanzministeriums Thüringen liegt ein (steuer­freier) Auslagenersatz des Arbeitgebers vor, weil die Ausgaben vom Arbeitnehmer im ganz überwiegend eigenbetrieblichen …

Lohnsteuer – Steuerfreie Arbeitgeber­zuschüsse zum elektronischen Heilberufs­ausweis Read More »

05.05.2021 Inzwischen gibt es den ersten für Krankenhäuser erfreulichen Gerichts­beschluss, wonach sich Patienten vor Aufnahme in ein Krankenhaus einem Corona-Test unterziehen müssen. Bei Verweigerung kann die Aufnahme abgelehnt werden. Die rechtskräftige Entscheidung ist im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ergangen. Zum Fall: Die sich in der 33. Schwangerschaftswoche befindliche Klä­gerin begab sich am 22.09.2020 wegen starker Schmerzen in …

Pandemie – Krankenhaus muss Corona-Test-Verweigerer nicht aufnehmen Read More »

05.05.2021 Darf einer Ärztin fristlos gekündigt werden, wenn sie nach ergebnislosen Gesprächen mit der Geschäftsführung schließlich mit der Ärztekammer über Sicherheitsprobleme in der Praxis spricht? Dieser Frage ist das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) nachgegangen. Die Klägerin hatte im Rahmen ihrer Tätigkeit als Fachärztin für Innere Medizin und Gastroenterologie in der Privatpraxis des Beklagten Endo­skopien vorgenommen. Sie …

Sicherheitsprobleme – Rechtfertigt eine Anfrage an die Ärzte­kammer eine fristlose Kündigung? Read More »

28.01.2021 Häufiger streiten sich Patienten mit ihren Krankenkassen über die Kos­tenübernahme der Behandlung mit medizinischem Cannabis. In wel­chen Fällen die Kasse die Kosten übernehmen muss und wie der Arzt den Einsatz des Medikaments begründen sollte, zeigt ein Urteil des Lan­dessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG). Die 1974 geborene Patientin bezog eine Erwerbs­minderungsrente. Sie litt an einem stark ausgeprägten …

Rezept – Voraussetzung für die Verschreibung von Cannabis Read More »

24.11.2020 Wenn Freiberufler ihre Praxis veräußern, können sie den dabei entste­henden Veräußerungsgewinn mit einem ermäßigten Steuersatz ver­steuern. Wer das 55. Lebensjahr vollendet hat oder dauernd berufsun­fähig ist, kann zudem einen Freibetrag von bis zu 45.000 € in Abzug bringen. Das Finanzministerium Sachsen-Anhalt hat zusammengefasst, wann eine fortgeführte Berufstätigkeit des Praxisverkäufers die Steuerbe­günstigungen weiterhin zulässt. Danach gelten …

Steuertipp: Hinzugewinnung neuer Patienten nach Praxis­verkauf unschädlich? Read More »

24.11.2020 Da immer mehr Ärzte auf einer halben Zulassung arbeiten, stellt sich die Frage, wie viele Patienten man hiermit behandeln darf. Das Sozialge­richt Marburg (SG) hat diese Frage beantwortet. Der Orthopäde einer Gemeinschaftspraxis hatte 2012 auf die Hälfte sei­ner Zulassung verzichtet. Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) fand es auffällig, dass er danach Leistungen abrechnete, die in …

Honorarkürzung – Arzt mit halbem Sitz muss sich an sein Stundenlimit halten Read More »

23.09.2020 Radiologe muss bei fehlerhafter Diagnose Schmerzensgeld zah­len Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Abgrenzung von Befun­derhebungsfehler und therapeutischer Aufklärungspflicht befasst. Im Urteilsfall war eine radiologische Praxis dem Vorwurf ausgesetzt, Mammographie-Screenings seien fehlerhaft bewertet und erforderliche weitere Befunderhebungen unterlassen worden. Bei einer Brustun­tersuchung zur Früherkennung einer Krebserkrankung hatte die Kläge­rin angegeben, ihre rechte Brustwarze …

Arzthaftung Read More »