News für Ärzte

23.09.2020 Radiologe muss bei fehlerhafter Diagnose Schmerzensgeld zah­len Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Abgrenzung von Befun­derhebungsfehler und therapeutischer Aufklärungspflicht befasst. Im Urteilsfall war eine radiologische Praxis dem Vorwurf ausgesetzt, Mammographie-Screenings seien fehlerhaft bewertet und erforderliche weitere Befunderhebungen unterlassen worden. Bei einer Brustun­tersuchung zur Früherkennung einer Krebserkrankung hatte die Kläge­rin angegeben, ihre rechte Brustwarze …

Arzthaftung Read More »

11.06.2020 Notärztliche Bereitschaftsdienste sind von der Umsatzsteuer befreit Das Finanzgericht Niedersachsen hat zur Umsatzsteuerbefreiung eines Arztes im Notdienst eines ärztlichen Bereitschaftsdienstes entschie­den. Im Urteilsfall ging es um einen Allgemeinmediziner mit eigener Pra­xis, der sich 2010 vertraglich gegenüber dem Landkreis verpflichtet hatte, als leitender Notarzt im Rettungsdienst zu arbeiten. In den Jahren 2011 bis 2013 erbrachte …

Heilbehandlungen Read More »

11.06.2020 Als Reaktion auf die SARS-CoV-2-Ausbreitung hat die Bundesregierung Änderungen zum Kurzarbeitergeld auf den Weg gebracht, die vorerst bis Ende 2020 gültig sind. Konkret sieht das neue Gesetz folgende Maßnahmen vor: Wenn Patienten ausbleiben, kann eine Praxis Kurzarbeit anmelden, so­fern mindestens 10 % der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung …

Patienten­rückgang – Änderungen zum Kurzarbeiter­geld verabschiedet Read More »

15.01.2020 Wenn Sie selbständig tätig sind und irgendwann Ihre Praxis verkaufen, können Sie den Gewinn daraus unter gewissen Voraussetzungen zu einem ermäßigten Steuersatz versteuern. Eine Voraussetzung ist, dass Sie die vorherige Tätigkeit aufgeben. Das Finanzgericht München (FG) hat sich mit der Frage befasst, ob es schädlich ist, wenn die Tätigkeit im bisherigen örtlichen Wirkungskreis geringfügig …

Wenn Frei­berufler ihre Tätig­keit nach dem Praxis­verkauf fortsetzen Read More »

21.11.2019 Praxen werden zunehmend mitsamt Ausstattung an Ärzte oder Zahn­ärzte vermietet, insbesondere wenn für den Praxisbetrieb teure medizi­nische Geräte erforderlich sind und die Ärzte die hohen Anschaffungs­kosten scheuen. Hier stellt sich die Frage, ob die Überlassung umsatz­steuerfrei oder -pflichtig zu erfolgen hat. Das Finanzgericht München (FG) hat entschieden, dass die Überlas­sung von Räumen mit Praxisausstattung …

Umsatzsteuer­pflicht – Vermietung von Arzt­praxen mit Einrichtung Read More »

21.10.2019 Im Rahmen einer Auswahlentscheidung zur Nachbesetzung wird die Dauer der Berufserfahrung nicht bereits ab der Approbation berechnet, sondern erst ab dem erfolgreichen Abschluss der Facharztweiterbildung. Dass jedoch auch andere Kriterien (z.B. Praxisfortführung am Standort) für die Auswahl eines Nachfolgers entscheidend sein können, zeigt fol­gender Fall vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG). Im Urteilsfall ging es …

Praxis­nachfolge – Gewich­tung der Kriterien in einer Vertrags­arztpraxis Read More »

11.09.2019 Jede Einzelleistung muss dokumentiert werden ! Nicht hinreichend dargelegte, dokumentierte und nachgewiesene Leis­tungen (Gebührenpositionen) werden als nicht erbracht bzw. als nicht erfüllt ansehen und können daher nicht abgerechnet werden. Das Lan­dessozialgericht Hessen hat sich in zwei Entscheidungen mit zahnärzt­lichen Gemeinschaftspraxen befasst. In beiden Fällen hatte die Kas­senzahnärztliche Vereinigung Hessen nicht alle Leistungen erstattet. Streitig …

Leistungsabrechnung bei Ärzten Read More »