News für Ärzte

Praxis­nachfolge – Gewich­tung der Kriterien in einer Vertrags­arztpraxis

21.10.2019 Im Rahmen einer Auswahlentscheidung zur Nachbesetzung wird die Dauer der Berufserfahrung nicht bereits ab der Approbation berechnet, sondern erst ab dem erfolgreichen Abschluss der Facharztweiterbildung. Dass jedoch auch andere Kriterien (z.B. Praxisfortführung am Standort) für die Auswahl eines Nachfolgers entscheidend sein können, zeigt fol­gender Fall vor dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG). Im Urteilsfall ging es …

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Leistungsabrechnung bei Ärzten

11.09.2019 Jede Einzelleistung muss dokumentiert werden ! Nicht hinreichend dargelegte, dokumentierte und nachgewiesene Leis­tungen (Gebührenpositionen) werden als nicht erbracht bzw. als nicht erfüllt ansehen und können daher nicht abgerechnet werden. Das Lan­dessozialgericht Hessen hat sich in zwei Entscheidungen mit zahnärzt­lichen Gemeinschaftspraxen befasst. In beiden Fällen hatte die Kas­senzahnärztliche Vereinigung Hessen nicht alle Leistungen erstattet. Streitig …

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Anästhesisten – Honorar­ärzte im Kranken­haus sind regel­mäßig sozial­versicherungs­pflichtig

15.08.2019 Bei einer Tätigkeit als Arzt ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht von vornherein wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Heilkunde als Dienst „höherer Art“ ausgeschlossen. Ein ent­scheidendes Kriterium zur Beurteilung der Sozialversicherungspflicht ist laut Bundessozialgericht (BSG), ob die Betroffenen weisungsgebun­den bzw. in eine Arbeitsorganisation eingegliedert sind. Das sei bei Ärz­ten im Krankenhaus der Fall, weil …

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Auslän­dische Gast­ärztin – ohne Gegen­leistung ist ein Stipen­dium nicht steuerbar

12.07.2019 Sobald man in Deutschland eine Erwerbstätigkeit aufnimmt, will sich auch der Fiskus ein Stück vom Kuchen abschneiden. In einem Streitfall vor dem Finanzgericht Niedersachsen (FG) wollte das Finanzamt sogar Zahlungen an eine Ärztin besteuern, die in Deutschland gar nicht erwerbstätig sein durfte. Eine Gastärztin aus Libyen absolvierte hier eine Facharztweiterbildung. Da sie mit ihrer …

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Bundesmantel­vertrag regelt Anstellung von Zahn­ärzten neu

29.05.2019 Der zwischen der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen geschlossene Bundesmantel­vertrag Zahnärzte ist zum 05.02.2019 geändert worden. Am Vertrags­zahnarztsitz können nun drei (statt bisher zwei) vollzeitbeschäftigte Zahnärzte bzw. teilzeitbeschäftigte Zahnärzte in einer Anzahl angestellt werden, die höchstens der Arbeitszeit von drei vollzeitbeschäftigten Zahnärzten entspricht. Nach dem Mantelvertrag ist der Vertragszahnarzt unter anderem …

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Bedrohlicher Befund – Informations­pflicht besteht auch nach Behand­lungsende

8. Mai 2019 Wie hat ein Arzt zu reagieren, wenn er zu einem Patienten nach Ende des Behandlungsvertrags Arztbriefe mit bedrohlichen Befunden und gegebenenfalls angeratener Behandlung erhält? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) im folgenden Fall beantwortet. Ein Patient suchte seine Hausärztin mit Beschwerden im linken Bein und Fuß auf und wurde von ihr an …

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Bereitschaftsdienst bei Sportver­anstaltungen gilt als umsatz­steuerfreie Heil­behandlung

26. März 2019 In einem aktuellen Urteil hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Grenzen der Umsatzsteuerfreiheit ausgeleuchtet, die für Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin bestehen. Im Streitfall ging es um einen Arzt, der 2009 verschiedene Bereitschafts­dienste bei Sportveranstaltungen geleistet hatte. Zu seinen Aufgaben gehörten dabei die Vorabkontrolle des Veranstaltungsbereichs und die Beratung des Veranstalters hinsichtlich möglicher …

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Umsatz­trächtige Neu-Medikamente

29. Februar 2016 Innovative Arzneimittel sind teuer und umsatzträchtig. Im vergangenen Jahr fielen vor allem neue Medikamte für die Hepatitis C-Therapie und innovative Kinasehemmer mit zwei beziehungsweise einer Milliarde Großhandelsumsatz besonders ins Gewicht. Auch zur Therapie verschiedener Krebsarten im fortgeschrittenen Stadium und schwerer chronischer Erkrankungen gab es in 2015 einige neue Substanzen, die seit ihrer …

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Krankenkasse muss Wassergymnastik bewilligen

23. Februar 2016 Chronisch kranke und behinderte Menschen, die über einen Funktionsgymnastikkurs auf Kosten der Krankenkasse dauerhaft medizinisch notwendige Übungen erlernt haben, haben nach einer gewissen Zeit Anspruch auf einen Auffrischungskurs. Das hat das Sozialgericht Mainz entschieden. Die beklagte Krankenkasse bewilligte dem an Psoriasis-Arthritis – einer entzündlichen Gelenkerkrankung – leidenden Kläger in der Vergangenheit für …

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