Anästhesisten – Honorar­ärzte im Kranken­haus sind regel­mäßig sozial­versicherungs­pflichtig

15.08.2019

Bei einer Tätigkeit als Arzt ist eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nicht von vornherein wegen der besonderen Qualität der ärztlichen Heilkunde als Dienst „höherer Art“ ausgeschlossen. Ein ent­scheidendes Kriterium zur Beurteilung der Sozialversicherungspflicht ist laut Bundessozialgericht (BSG), ob die Betroffenen weisungsgebun­den bzw. in eine Arbeitsorganisation eingegliedert sind. Das sei bei Ärz­ten im Krankenhaus der Fall, weil sie durch die dortigen Strukturen kei­nen unternehmerischen Einfluss hätten. Anästhesisten seien so bei­spielsweise bei einer Operation zumeist Teil eines Teams, das arbeits­teilig unter der Leitung eines Verantwortlichen zusammenarbeite.

Im Urteilsfall war eine Anästhesistin wiederholt im Tag- und Bereit­schaftsdienst vornehmlich im OP tätig. Als Honorarärztin nutzte sie bei ihrer Tätigkeit zudem überwiegend personelle und sachliche Ressour­cen des Krankenhauses. Entsprechend war die Ärztin hier – wie die beim Krankenhaus angestellten Ärzte – vollständig in den Betriebsablauf ein­gegliedert. Bei ihrer Tätigkeit als Honorarärztin im Krankenhaus gab es demnach keine unternehmerischen Entscheidungsspielräume.

Die Höhe des Honorars war nur eines von vielen in der Gesamtwürdi­gung zu berück­sichtigenden Indizien und in diesem Fall nicht ausschlag­gebend.

Hinweis: Auch die Tätigkeit als Stationsarzt setzt nach Ansicht des BSG regelmäßig vor­aus, dass sich die Betroffenen in die vorgegebenen Strukturen und Abläufe einfügen.

Das BSG weist darauf hin, dass ein Fachkräftemangel im Gesundheits­wesen keinen Einfluss auf die rechtliche Beurteilung dieser Fragestel­lung hat. Sozialrechtliche Regelungen zur Versicherungs- und Beitrags­pflicht könnten nicht außer Kraft gesetzt werden, um eine Steigerung der Attraktivität des Berufs durch eine von Sozialversicherungsbeiträgen „entlastete“ höhere Entlohnung zu ermöglichen.

Hinweis: Neben der Honorarhöhe ist die Eingliederung in die Arbeits­einheit des Krankenhauses im Rahmen der Würdigung der Gesamtver­hältnisse ausschlaggebend. Im Zweifel hilft nur ein Statusfeststellungs­verfahren durch einen Träger der Sozialversicherung, um Rechtssicher­heit zu erlangen.

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