Bereitschaftsdienst bei Sportver­anstaltungen gilt als umsatz­steuerfreie Heil­behandlung

26. März 2019

In einem aktuellen Urteil hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Grenzen der Umsatzsteuerfreiheit ausgeleuchtet, die für Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin bestehen.

Im Streitfall ging es um einen Arzt, der 2009 verschiedene Bereitschafts­dienste bei Sportveranstaltungen geleistet hatte. Zu seinen Aufgaben gehörten dabei die Vorabkontrolle des Veranstaltungsbereichs und die Beratung des Veranstalters hinsichtlich möglicher Gesundheitsgefahren. Während der Veranstaltung sollte der Arzt zudem frühzeitig Gefahren und gesundheitliche Probleme der anwesenden Personen erkennen und bei Bedarf ärztliche Hilfe leisten. Das Finanzamt des Mediziners wertete die Leistungen als umsatzsteuerpflichtig und wurde darin vom Finanzgericht (FG) bestärkt. Das FG schloss eine umsatzsteuerfreie Heilbehandlung mit dem Argument aus, der Arzt habe nur Anwesenheit und Einsatzbereit­schaft geleistet.

Der BFH hat das Urteil jedoch aufgehoben und dem Mediziner die Umsatz­steuerfreiheit zugestanden. Der ärztliche Notfalldienst habe unmit­tel­bar dem Schutz und der Aufrechterhaltung der menschlichen Gesund­heit gedient. Die Leistungen des Mediziners hätten darauf abge­zielt, gesundheitliche Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um sofort entsprechende Maßnahmen einzuleiten und damit den größtmög­lichen Erfolg einer (späteren) Behandlung sicherzustellen. Somit habe eine unmittelbare ärztliche Tätigkeit vorgelegen, die auch nur von einem Mediziner habe ausgeübt werden können.

0551 49701-0
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